Was ist ein Patent?

Ein Patent ist eine Form geistiger Eigentumsrechte, die eine Erfindung vor unbefugter Vervielfältigung, Verwendung, Kopie oder unbefugtem Verkauf schützt. Patente können neue und nützliche Prozesse, Maschinen, hergestellte Artikel, Zusammensetzungen von Materie, Designs oder andere Verbesserungen an ihnen bedeuten. Patentfähige Erfindungen müssen neu und nicht offensichtlich sein. Patente sind regional und erfordern eine Registrierung in jeder Gerichtsbarkeit, in der die Schutzmaßnahme angestrebt wird. 

Die häufigsten Arten von Patenten sind Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster. Der wesentliche Unterschied zwischen Geschmacks- und Gebrauchsmustern ist der Unterschied im Schutz von „Wie es aussieht“ (Design) vs. „Wie es funktioniert“ (Gebrauch).

Ein Gebrauchsmuster schützt die funktionalen Aspekte eines Produkts oder Prozesses.  Beispiele für Gebrauchsmuster sind Maschinen (Computer, Motoren), Fertigungsartikel oder Prozesse (Software).  

Ein Geschmacksmuster schützt das nicht-funktionale Erscheinungsbild und die einzigartigen visuellen Eigenschaften eines Gegenstands. Um sich für ein Geschmacksmuster zu qualifizieren, muss das Design des Gegenstands neu, visuell einzigartig und originell sein. 

Beispielsweise kann ein Produkt wie ein Schuh sowohl durch ein Geschmacksmuster als auch durch ein Gebrauchsmuster geschützt sein. Wenn ein Schuh einem Sportler aufgrund einer technischen Neuerung ermöglicht, schneller zu laufen, könnte die Erfindung für das Gebrauchsmuster in Frage kommen. Wenn der Schuh außerdem ein originelles, neues und nicht funktionales Design aufweist, kann der Erfinder auch ein Geschmacksmuster einholen.

Beispiel für ein Gebrauchsmuster  (US 10,798,988 B2  aus USPTO Datenbank)	Beispiel für ein Geschmacksmuster  (US D545,555 S  aus USPTO Datenbank)

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