Ich habe eine Markenregistrierung und habe ein rechtsverletzendes Angebot gemeldet. Warum wurde das Angebot nicht entfernt?

Markenrechte sind im Allgemeinen geografisch begrenzt und decken die Länder oder Gerichtsbarkeiten ab, in denen die Marken registriert sind. Wenn Ihre Marke beispielsweise in China registriert wurde, schützt eine chinesische Markenregistrierung Ihre Rechte in der Regel nur in China. Wenn ein Markeninhaber glaubt, dass er Rechte außerhalb der in den bereitgestellten Markendokumenten genannten Gerichtsbarkeit hat, kann er uns zusätzliche Informationen zur Verfügung stellen.

Markenrechte sind im Allgemeinen auch auf bestimmte Kategorien von Waren oder Dienstleistungen beschränkt. Wenn Ihre Marke z. B. Seifen umfasst, wird sie Ihnen im Allgemeinen nicht erlauben, ein Produkt zu entfernen, das Spielzeug umfasst, es sei denn, Sie haben auch eine Markeneintragung für diese anderen Waren. Wenn ein Markeninhaber glaubt, dass er Rechte außerhalb der Waren oder Dienstleistungen in der bereitgestellten Markendokumentation hat, kann er uns zusätzliche Informationen zur Verfügung stellen.

Bitte beachten Sie, dass Empfangsbescheinigungen und offene Anträge nicht ausreichen. Darüber hinaus werden WIPO-Registrierungen nur akzeptiert, wenn der Markeninhaber auch ein Schutzschreiben oder ein Zertifikat vorlegt, das angibt, in welchen Ländern der Inhaber gültige und nicht abgelaufene Markenrechte hat.